Da kann ich mir keinen Reim drauf machen

………. lautete die Antwort meines Mannes als ich beklagte, dass mir auch nicht annähernd ein Gedanke kommt, wie ich das alljährliche Jahresendgedicht auf die Reihe bekommen soll. Na klar weiß ich noch, welche politischen und sozialkritischen Themen uns das Jahr 2013 über begleitet haben – noch leide ich nicht an Gedächtnisschwund! Doch das nun zu Ende gehende Jahr empfand ich als dermaßen unschön und ich unternehme mal den Versuch, diese Aussage zu erläutern.

Der Anfang liegt bei mir diesmal im Schluss, nämlich zwei Wochen vor Dunkeltuten des Jahres. Kurz vorm dritten Advent sollen 473.000 SPD-Mitglieder entscheiden, wer dieses Land in den kommenden 45 Monaten regieren wird. Definitiv müssen sich nur zwanzig Prozent, also maximal 95.000 Sozis, äußern und für Ja oder Nein votieren. Mal ehrlich, wundert man sich nicht generell darüber, dass überhaupt noch so viele Genossinnen und Genossen dieser Partei die Treue halten? Na schön, da sind die richtig Aktiven, die Bekenner, die „das Schreiten Seit an Seit“ noch kennen, es erst nehmen, dran glauben. Eben Parteisoldaten, die sich in ihrem Ortsverein den Allerwertesten bis zum Stehkragen aufreißen, die Basisarbeit machen, Zettel verteilen, aktiven Wahlkampf betreiben auf der Straße, wenn es sein muss bei Wind und Wetter. Aber natürlich gibt es auch Karteileichen und auch die Mitglieder dürfen abstimmen, bei denen der Beitrag pünktlich vom Konto abgebucht wird. Die gibt es überall, die sind im Karnickelzüchterverein vertreten und natürlich auch bei der SPD. Die von der Basis sollen nun also entscheiden, ob der Koalitionsvertrag von den Roten verifiziert werden soll.

Sigmar Gabriel und Andrea Nahles haben aber nicht mitgeteilt, welche Ministerien im Falle der Vertragsunterzeichnung die SPD bekommt und mit wem sie die besetzen wird. Das nenne ich eine ausgewachsene Katze im Sack! Da muss man ja erst mal drauf kommen, so feige, so hinterlistig, so durchs Ohr gebrannt zu sein, sich das zu trauen. Einen Mitgliederentscheid einzufordern, ohne Ross und Reiter namentlich zu erwähnen. Diese ganze Aktion kostet in etwa eine Million Euro. Eine Million Euro Mitgliedsgelder werden verballert – mal eben so, um von der Basis eine Entscheidungen zu fordern. Diese Mogelpackung ist offensichtlich – so meine ich jedenfalls. Wäre ich Mitglied dieser einstigen großen und mächtigen Volkspartei wäre das für mich das deutliche Signal zum Austritt!

Von den Jusos weiß man mittlerweile, dass sie dem Koalitionsvertrag nicht zustimmen werden. Er ist ihnen zu unsozial im Hinblick auf die jüngeren Generationen.

Bis dann also am 12. Dezember die gewünschte Post bei der SPD vorliegt, am 13. – übrigens ein Freitag – die Auszählung beginnt und am 14. das Ergebnis verkündet wird, sitzt Mutti mit hochgelegten Füßen in ihrem gemütlichen Stresslesssessel und harrt der Dinge, die kommen. Mutti hat ihre CDU im Griff und das hat sie zwischenzeitlich auf einem klitzekleinen Parteitag bewiesen. Da hat sie nachdrücklich und mit unfreundlichem Gesicht um die Zustimmung zum Vertrag geworben. Na und wenn Mutti meint, dass dieser Kompromiss mit der SPD ein „ein Ja zur Verantwortung für die Zukunft“ ist, dann muss man das der Mutti auch glauben. Mutti weiß nämlich immer wo es langgeht, was falsch, richtig oder alternativlos ist.

Wer weiß, was uns in der neuen Legislaturperiode so alles erwartet. Auf keinen Fall erwarten uns vier Jahre Regierung pur, denn bevor die Koalitionäre sich zusammenfinden, sind bereits drei Monate rum und dann geht es erst einmal in die Weihnachtspause. Bis sich dann alle von den Feiertagen erholt haben, steht schon langsam der Wahlkampf für die Europawahl Ende Mai auf dem Zettel. Danach werden Wunden geleckt und bis auf Teufel komm raus analysiert, wer was verdaddelt hat. Dann aber freuen sich alle schon auf die Fußball-WM in Brasilien, auf die Sommerferien und den Wahlkampf für die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg und eh man sich versieht, ist der Herbst herum und das Jahresende 2014 naht mit großen Schritten. Drücken wir mal die Daumen, dass keine argen Probleme aufs Deutsche Land einprasseln, wo unsere Regierung doch auch so schon sehr beschäftigt ist.

Hat diese 150 Jahre alte Partei noch was mit wirklicher Sozialdemokratie im Sinne der Erfinder zu tun? Ist ihr das Erbe der Altvorderen wie zum Beispiel Willy Brandt, Herbert Wehner, Kurt Schumacher, Friedrich Ebert, Ernst Reuter – um nur einige zu nennen – abhanden gekommen? Stehen nicht regelmäßig Egon Bahr, Franz Müntefering und Herta Däubler-Gmelin und dem einen oder anderen von der älteren Generation die Haare zu Berge, wenn sie an ihre Partei denken? Finden die alles okay was Gabriel, Nahles und die Oppermänner der SPD-Welt tun und lassen?

Helmut Schmidt habe ich hier mal außen vor gelassen, der hat uns und seiner Partei nämlich das Kasperletheater mit Peer Steinbrück eingebrockt. Von ihm wurde er in die erste Reihe gelobt und die Fähigkeit zugesprochen, Kanzler sein zu können. Damit fing das Dilemma an! Zunächst arbeiteten sich die Medien und seine Widersacher an seinen eingenommenen Vortragshonoraren ab. Im Laufe von drei Jahren waren das wohl mehr als eine Million Euro. Zwar hat er wohl den einen oder anderen Euro gespendet, aber trotzdem blieb die Frage nach der Moral. Peer Steinbrück wurde immer mehr zum Opfer der Medien. Ihn traf die volle Härte von Kritik und Häme und er stand unter medialer Beobachtung und unter kräftigem Beschuss. Als er dann im September auf dem Titelbild des SZ-Magazins seinen Stinkefinker zeigte, sind die Diskussionen um den Kanzlerkandidaten erst richtig entflammt. Als ihn dann auch noch seine Ehefrau auf einer öffentlichen Veranstaltung mit ihren Worten zu Tränen rührte, verschlug es dem sonst so forschen Schnellsprecher die Sprache. Hat ihm aber letztendlich am Wahltag auch nicht geholfen und er und die SPD bekamen nur ein gutes Fünftel der Wählerstimmen geschenkt.

Viele SPD-Wähler und auch Mitglieder haben am 22. September und vorher bereits mit den Füßen abgestimmt und ihrer Partei abgeschworen, hatten einfach die Nase voll von den Sozis, ihren aktuellen Akteuren und anderen Dingen.

Adieu Du einst so stolze Volkspartei! Nun sieh mal zu, wie Du Dich wieder berappelst!

November 2013

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